Arena: Arbeiten - ein unrentables Hobby für Mütter?

Stetig steigende Lebenshaltungskosten zwingen Familien zur ständigen Verbesserung ihrer Einkommenssituation. Deshalb ist die Mehrheit aller Familien darauf angewiesen, dass beide Eltern erwerbstätig sind. Allerdings: Vom zusätzlich verdienten Geld profitieren vor allem unterschiedliche staatliche Akteure: Für die Familie selbst lohnt sich der Aufwand oft kaum. Was läuft hier falsch? Darüber diskutieren in dieser Arena vier Fachpersonen.

«Das Familienleben hat sich in den letzten Jahrzehnten den Anforderungen der globalisierten und individualisierten Informations- und Wissensgesellschaft anpassen müssen», sagt Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz. «Drei von vier Eltern gehen einer Erwerbstätigkeit nach, denn das Einkommen eines Elternteils genügt längst nicht immer, um der Familie ein würdiges Leben zu ermöglichen. Die Mehrheit aller Familien ist daher auf ein zweites Einkommen, oft aus einer Teilzeiterwerbstätigkeit stammend, angewiesen.

Die steigenden Lebenshaltungskosten aber auch die steigenden Bedürfnisse nach Aus- und Weiterbildung zwingen Familien zur steten Verbesserung ihrer Einkommenssituation. Sie übernehmen die Verantwortung für ihre Familie - ja, sie handeln eigenverantwortlich -, doch ihr Handeln wird längst nicht immer vom Staat honoriert und unterstützt. Ganz im Gegenteil - für viele rational denkende Menschen lohnt sich der Mehraufwand kaum. Sie steigern zwar ihre Erwerbstätigkeit, um etwas mehr Geld am Ende des Monates zu haben und doch stellen sie fest, dass sich dieser Einsatz nicht immer lohnt. Am Ende des Monats haben sie oft weniger Geld zur freien Verfügung als zuvor!» Vom zusätzlich verdienten Geld profitieren vor allem unterschiedliche staatliche Akteure, nicht aber die Familie! Erstens profitiert der Fiskus, denn die Progression hat zur Folge, dass Familien mit einem grösseren Arbeitspensum in aller Regel in eine höhere Progression geraten und dadurch wesentlich mehr Steuern zahlen müssen. Zweitens erhalten diese Familien aufgrund ihres höheren Familieneinkommens möglicherweise keine Prämienverbilligungen mehr.

Drittens - falls sie ihre Kinder in einer Tagesstätte zwei oder drei Tage in der Woche betreuen lassen - werden sie kaum mehr in den Genuss der günstigeren Tarife kommen. So verlieren sie mehr Geld, als sie zusätzlich einnehmen. Nicht nur mittelständische Familien werden für ihr engagiertes und eigenverantwortliches Handeln vom Staat bestraft, auch Familien in tiefen Einkommenslagen geraten in die gleiche unangenehme Ausgangslage. Das wissen vor allem all jene Familien, die schon einmal auf Sozialhilfe angewiesen waren. Ihre Anstrengungen, sich aus dieser Existenzarmut zu befreien, können bestraft werden, wenn das Einkommen nur knapp über dem Existenzminimum liegt. Je nach kantonaler Sozialpolitik erfährt die Familie mit dem Verlust der Sozialhilfe eine grosse Einkommenseinbusse. Grund dafür sind unkoordinierte Sozialleistungs- und Steuersysteme. So kann es sein, dass die Familie zwar mehr eigenes Einkommen hat, am Schluss aber weniger Geld zur Verfügung hat als vorher. «Dieser Schwelleneffekt ist schlicht leistungshemmend», ist Lucrezia Meier-Schatz überzeugt. «Eine rational rein ökonomisch denkende Familie wird sich also zweimal überlegen müssen, ob sich eine erhöhte Erwerbsarbeit wirklich lohnt, um mehr zu sparen und vorzusorgen.»

Erwerbsarbeit soll sich aber lohnen und die damit verbundenen volkswirtschaftlichen Leistungen anerkannt werden. Doch ein Staat, der das pflichtbewusste und eigenverantwortliche Handeln der Familien bestraft, schadet nicht nur den Familien, sondern auch sich selbst! Würde man das Zusammenspiel von Erwerbseinkommen mit Sozialleistungen analysieren, würden verschiedene Fehlanreize sichtbar. Steuern und Kinderbetreuungskosten, Einkommenssteuer und Prämienverbilligungen, Kleinkinderbetreuungsbeiträge, Alimentenbevorschussung, Sozialhilfe oder Stipendien - immer wieder gibt es sogenannte Schwelleneffekte, die vor allem mittelständische Familien betreffen. Wie könnten diese Ungerechtigkeiten aus der Welt geschafft werden? Darüber haben wir mit Experten diskutiert. 





«Gerade im Bereich Kinderbetreuungstarife besteht vielerorts Handlungsbedarf.»
Sarah Neukomm, Senior Projektleiterin econcept AG - Forschung, Beratung, Evaluation, Zürich


 

Verschiedene Kantone in der Schweiz haben es sich zu einer zentralen sozialpolitischen Zielsetzung gemacht, Fehlanreize und Schwelleneffekte in ihren Sozial- und Steuersystemen zu verringern. Mittels gezielter Massnahmen soll dafür gesorgt werden, dass der Grundsatz «Arbeit muss sich lohnen» vermehrt zutrifft. Um überhaupt Hinweise zu erhalten, inwiefern Fehlanreize bestehen und welche Massnahmen zu ihrer Verminderung in Frage kommen, mussten die komplexen Transfersysteme und tariflichen Leistungen der Kantone zunächst genauer erforscht werden. Die Firma econcept AG, für die ich arbeite, hat die Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem des Kantons Zürich in einer grossen Studie detailliert analysiert. Darin kam zum Ausdruck, dass häufig verhältnismässig einfache Anpassungen in den Tarifen der einzelnen Sozialleistungen genügen würden, um die festgestellten Fehlanreize zu verringern oder zu beseitigen.

Auf der Basis unserer Analyse zu den Fehlanreizen haben wir Massnahmen vorgeschlagen, die zum Teil in der Zwischenzeit von der Politik umgesetzt wurden. Solche Anpassungen einzelner Sozialleistungen und Tarife erhöhen die Gerechtigkeit, indem zusätzliche Erwerbsarbeit zu mehr Einkommen führt. Wichtig ist jedoch, dass auch die Gesamtbetrachtung des Sozialsystems nicht vernachlässigt wird. Bis heute sind die Sozialleistungen und das Steuersystem hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Einkommen der Haushalte in den wenigsten Kantonen aufeinander abgestimmt. Einen Lösungsansatz sehe ich aufgrund unserer Forschung deshalb auch darin, dass noch verstärkt auf eine Koordination und Harmonisierung der verschiedenen kantonalen Sozialtransfers hingearbeitet wird.

Link zur econcept-Studie «Fehlanreize im Steuerund Sozialsystem» www.econcept.ch/de/themen/soziale-sicherheit.html
 





«Eine glaubwürdige Sozialpolitik belohnt die zusätzliche Erwerbstätigkeit.»
Caroline Knupfer, Verantwortliche für Sozialpolitik, Gesundheits- und Sozialdepartement Kanton Waadt, ehemalige Fachbereichsleiterin Grundlagen SKOS


 

Schwelleneffekte sind problematisch, weil sie Ungerechtigkeiten und Ungleichbehandlungen schaffen. Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe SKOS hat 2007 eine erste gesamtschweizerische Studie zu den Schwelleneffekten durchgeführt und aufgezeigt, dass das Zusammenspiel zwischen Steuern und Sozialleistungen in fast allen Kantonen zu mindestens einem Schwelleneffekt führt. Zentraler Befund der Studie war auch, dass derselbe Haushalt sehr unterschiedlich vom Schwelleneffektproblem betroffen ist, je nachdem, ob er beispielsweise in St.Gallen, Bern oder Genf wohnt. Seither konnte eine starke Sensibilisierung der Politik gegenüber der Problematik festgestellt werden: Viele Kantone haben ihr Sozialleistungssystem analysiert und Massnahmen zur Behebung oder Abschwächung dieser unerwünschten Effekte umgesetzt. Einige Kantone haben diesbezüglich besondere Anstrengungen unternommen. Als Beispiel sei der Kanton Waadt genannt, der seit 2007 sein Prämienverbilligungssystem, seine Alimentenbevorschussung sowie sein Stipendienreglement angepasst hat.

Die kürzlich eingeführten Familien-EL sind ein neues Instrument, um Haushalte in bescheidenen Verhältnissen mit kleinen Kindern vor finanziellen Risiken zu schützen. Die Angleichung der verfügbaren Einkommen von Haushalten in analogen Verhältnissen unabhängig ihres Wohnorts kann oftmals nur über Bundeslösungen erreicht werden. Im Bereich der Sozialhilfe wurde kürzlich eine Motion überwiesen, die ein nationales Rahmengesetz verlangt und auch im Bereich der Alimentenbevorschussung könnte sich bald eine entsprechende Lösung abzeichnen. Zur Anerkennung von Eigenleistungen sind gezielte Investitionen in das Sozialleistungssystem das beste Rezept. Denn eine glaubwürdige Sozialpolitik ist heute eine Sozialpolitik, die Erwerbsarbeit belohnt, gleichzeitig aber auch jene mit Würde behandelt, die aufgrund von individuellen oder gesellschaftlichen Problemen nicht erwerbstätig sein können. 




«Kann hier auch ein grösserer vielleicht drei oder vierzeiliger Titel stehen?»
Giuliano Bonoli, Professor am IDHE AP in Lausanne und Mitglied der Eidgenössischen Kommission für Familien-Fragen


 

Wir alle wissen, dass die Mitwirkung auf dem Arbeitsmarkt für das wirtschaftliche Wohlergehen des Landes sehr wichtig ist. Man kann deshalb legitim überrascht sein, wenn man entdeckt, dass man in gewissen Situationen wenn man mehr arbeitet, weniger erhält! Auch wenn uns diese Inkohärenz unseres Steuersystems und unseres sozialen Systems noch so sehr schockiert, kann sie in einigen Situationen, in denen man vom «Schwellen- Effekt» spricht, durchaus real sein. Für Familien mit einem tiefen Einkommen können einige Franken Mehreinnahmen den Verlust gewisser Unterstützungen bedeuten wie die Streichung von Sozialhilfe und Krankenkassen- Beiträgen. Für Familien mit einem mittleren Einkommen können mehr Arbeitsstunden höhere Kosten für die Kinderbetreuung und höhere Steuern mit sich bringen. Ist es möglich, diese Zustände, die viele als absurd erachten, aufzuheben? Im Prinzip ja, doch kann dies teuer und kompliziert werden. Teuer, weil es vor allem bei Leuten mit tiefem Einkommen darum geht, die Kosten für die Kinderbetreuung zu übernehmen.

Die Dinge lägen komplett anders, wenn die Eltern - wie dies z.B. in Schweden der Fall ist, maximal nur 10 % der effektiven Kosten einer Kinderkrippe übernehmen müssten und die restlichen 90 % durch den Staat getragen würden. Dies ist allerdings auch kompliziert denn der «Schwellen-Effekt» beruht häufig auf einer schlechten Koordination zwischen der Sozialpolitik und der Steuerpolitik und dies auf drei Ebenen des Staates: Gemeinden, Kantone und Bund. Diese verschiedenen Akteure auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen ist äusserst schwierig. So muss z.B. die Sozialhilfe nicht versteuert werden. Der identische Betrag, der durch Arbeit erwirtschaftet wurde, ist indessen als Einkommen zu versteuern. Auch wenn es schwierig ist, dem Problem der schlechten Anreize beizukommen, ist es wichtig, es anzupacken. Die Tatsache, dass die Bevölkerung immer älter wird, wird zur Folge haben, dass unser Land über alle verfügbaren Arbeitskräfte verfügen können muss. 




«Ideal wäre, wenn jede Familie ihre elterlichen Pflichten wahrnehmen könnte.»
Thérèse Meyer-Kaelin, Präsidentin der COFF


 

Der Platz der Familie und der Familien in unserer Gesellschaft ist sehr wichtig. Nicht um ein spezielles politisches oder soziales Modell zu verteidigen, sondern um Menschen - ob dies Erwachsene oder Kinder sind - zu erlauben, sich zu entfalten und zusammen zu leben. Die Schweiz altert, obwohl der Kinderwunsch ausgeprägter ist als die Anzahl Kinder, die geboren werden. Dies beschäftigt mich. Der Verzicht auf ein Kind beruht auf verschiedenen Gründen, die finanzieller Natur sein können. Doch je länger je mehr spielen die Schwierigkeiten eine Rolle, das Familien- und Berufsleben miteinander vereinbaren zu können. Das Ideal, das meiner Meinung nach erreicht werden müsste, wäre dass jede Familie ihre elterlichen aber auch ihre finanziellen Pflichten selbst bewältigen könnte.

Dazu ist es unerlässlich, Rahmenbedingungen zu schaffen, welche der täglichen Realität der Familien Rechnung tragen. Gleichzeitig müsste man vermeiden, falsche Anreize zu schaffen, welche den Personen, die keine Anstrengungen unternehmen, um ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit anzustreben, mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Mehrere Projekte im Bereich der Familien-Politik müssen die Entwicklung unserer Gesellschaft unterstützen, denn letztlich geht es darum. Zur Zeit üben mehr als 70 % der Mütter eine bezahlte Arbeit aus. Wir konnten anlässlich von Abstimmungen bereits den Mutterschaftsurlaub, Abzüge bei den Krankenkassenprämien und die Harmonisierung der Familienzulagen nach dem Prinzip «1 Kind = 1 Zulage» erreichen, doch dies genügt nicht. Die Familienpolitik ist nicht nur reine Gesellschaftspolitik geworden; sie hat sich zu einer Wirtschaftspolitik entwickelt.

erstellt von Christina Bösiger